René Pönitz

René Pönitz

Listenplatz 6 auf der Landesliste für die Wahl zum Deutschen Bundestag
Jahrgang 1982, IT-Berater

Stadtteil: Eilbek

Ich bin Wirtschaftsinformatiker, Jahr 1982, und beschäftige mich beruflich mit Ratsinformationssystemen. Also jenen Systemen, was Gemeinderäte, Stadtvertretungen oder auch die Hamburger Bezirksversammlungen zur Vor- und Nachbereitung ihrer Sitzungen nutzen.

Fragen an:

Zur Piratenpartei bin ich 2009 gekommen. Unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ wurden zahlreiche Gesetze beschlossen, die in unsere Grundrechte eingriffen. Ob der gläserne Patient im Rahmen der elektronischen Gesundheitskarte, der glaserne Informant dank Vorratsdatenspeicherung oder der glänserne Mensch dank Überwachungskamera und Personenerkennung. Ich möchte statt dessen lieber einen gläsernen Staat haben, dessen Entscheidungen ich nachvollziehen kann. Im Jahr 2011 wurde ich in die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin gewählt – und habe eine Legislaturperiode Bezirkspolitik absolviert.

Im Jahr 2015 war ich in Berlin mit involviert, als ein Volksentscheid Fahrrad dazu führte, dass Berlin ein Mobilitätsgesetz bekommen hat. Seit 2016 wohne ich nun in Hamburg – und setze mich dafür ein, dass auch in Hamburg eins kommen wird. Neben klassischen Piraten-Themen wie gläserner Staat (z.B. in Form eines Lobbyregisters oder Ablehnung von Überwachungsgesetzen) sehe vor allem zwei zentrale Themen:

Verkehr. Wir brauchen die Verkehrswende. Das heißt: Radverkehr ausbauen, insbesondere Radschnellwege und ein dichtes Radfahrnetz. Das heißt aber auch: Massiv in den öffentlichen Nahverkehr investieren. Und fahrscheinfrei.

Mieten. Sie steigen immer mehr. Wer eine Wohnung sucht, findet kaum eine. Viele ziehen immer weiter raus (und induzieren neuen Verkehr). Hier braucht es eine Umsteuerung der Wohnungspolitik.